Gute Frage: Was bedeutet Europa heute?

Europa in seiner politischen Verfassung als Europäische Union ist heute das weltweit einzige Modell und Vorbild für eine erfolgreiche supranationale Kooperation und die Überwindung nationalstaatlicher Souveränität. Darin drückt sich der aus schrecklicher historischer Erfahrung gewonnene politische Konsens des „Nie wieder!“ aus: Nie wieder Auschwitz! Nie wieder Nationalismus! Nie wieder Krieg unter Europäerinnen und Europäern! Das Europa der EU ist vor allem ein gemeinsamer Rechtsraum, der politische und ökonomische Wirkungen entfaltet.

Wie der Völker- und Europarechtler Armin von Bogdandy betont, hat die EU in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union bereits den Kern einer Verfassung: „1 Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. 2 Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“

Diese Werte ermöglichen den Bürgerinnen und Bürgern der EU ein weltweit singuläres Maß an Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Sie machen die politische und wirtschaftliche Attraktivität Europas einerseits, seine unüberbrückbare Gegnerschaft zu modernen Diktaturen wie der russischen andererseits aus.

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